DRS 17 (geändert 2010) - Berichterstattung über die Vergütung der Organmitglieder

Veröffentlichung:
13.12.2010
Inkrafttreten:
01.01.2010
Letzte Überarbeitung:
21.04.2016

Hinweis zur Bestellung
Die Deutschen Rechnungslegungs Standards (DRS) können hier in gedruckter Form oder als online-Datenbank beim Schaeffer-Poeschel-Verlag bestellt bzw. (für jeden Standard einzeln) als .PDF-Datei bei Genios erworben werden.

Status: Vom BMJV bekannt gemacht

  • Verabschiedung durch den Deutschen Standardisierungsrat (DSR) am 13. Dezember 2010. Bekanntmachung der deutschsprachigen Fassung gemäß § 342 Abs. 2 HGB durch das Bundesministerium der Justiz am 27. Januar 2011 (BAnz Nr. 15a).
  • Verabschiedung der geänderten Fassung der Tz. 8, 15, 37, 83, 84 und 85 sowie der neuen Tz. 8a durch das Deutsche Rechnungslegungs Standards Committee (DRSC) am 21. April 2016. Bekanntmachung der deutschsprachigen Fassung gem. § 342 Abs. 2 HGB durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 21. Juni 2016 (BAnz. AT 21.6.2016 B1).

Zusammenfassung

Der Standard konkretisiert die im Rahmen des Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetzes vom 3. August 2005 (BGBl I S. 2267) und im Rahmen des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung vom 31. Juli 2009 (BGBl I S. 2509) erweiterten Vorschriften zur Berichterstattung über die Vergütung von Organmitgliedern im Einzel- und Konzernabschluss.

Die §§ 314 Abs. 1 Nr. 6a, 315 Abs. 2 Nr. 4 HGB bilden die Grundlage des DRS 17 (geändert 2010), dessen Ziel es ist, bestehende Zweifelsfragen bei der Anwendung dieser Konzernvorschriften zu klären. Eine entsprechende Anwendung auf die Berichtspflichten im Einzelabschluss wird empfohlen.

Für börsennotierte Aktiengesellschaften wird im Interesse der Klarheit und Übersichtlichkeit empfohlen, die Angaben zur individualisierten Vergütung (Konzernanhang) und Beschreibung der Grundzüge des Vergütungssystems (Konzernlagebericht) sowie ggf. weitergehende Angaben zur Vergütung, die aufgrund des Deutschen Corporate Governance Kodex gemacht werden, in einem Vergütungsbericht als Teil des Konzernlageberichts zusammenzufassen.

Ferner konkretisiert der Standard für nicht aktienbasierte Bezüge, unter welchen Voraussetzungen diese Bezüge gem. § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 1 HGB als gewährt anzusehen sind. Daraus leitet sich ab, in welchem Geschäftsjahr diese gewährten Bezüge anzugeben sind. Dies ist der Fall, wenn dem Organmitglied eine rechtsverbindliche Zusage erteilt und die der Zusage zugrunde liegende Tätigkeit vollständig erbracht wurde. Für Zusagen, die an aufschiebende Bedingungen geknüpft sind, ergibt sich hieraus, dass die Angabe erst nach vollständiger Erfüllung der Bedingung zu machen ist; bei einer Zusage, die mit einer auflösenden Bedingung verknüpft ist, steht erst bei Wegfall der auflösenden Bedingung fest, dass das Recht zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr untergehen kann. Die entsprechende Angabe ist demzufolge erst in dem Geschäftsjahr des Wegfalls der auflösenden Bedingung zu machen.

Zu den Kernpunkten des Standards gehört die Behandlung von Bezugsrechten und sonstigen aktienbasierten Vergütungen. DRS 17 (geändert 2010) regelt,  dass die Angabe des beizulegenden Zeitwerts von Bezugsrechten und sonstigen aktienbasierten Vergütungen in demjenigen Geschäftsjahr zu erfolgen hat, in dem die rechtsverbindliche Zusage ausgesprochen wird. Nur wenn die Zusage an eine bereits im vorhergehenden Geschäftsjahr erbrachte Tätigkeit anknüpft, sollen die Bezüge in die Angaben des vorhergehenden Geschäftsjahres einbezogen werden.

Schließlich wird geregelt, welche inhaltlichen Anforderungen an die individualisierte Darstellung der Bezüge gem. § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 5 bis 8 HGB zu stellen sind.

Eine Konkretisierung erfährt darüber hinaus auch § 315 Abs. 2 Nr. 4 HGB. Insoweit wird erläutert, was unter den Grundzügen eines Vergütungssystems zu verstehen ist.
Für börsennotierte Aktiengesellschaften wird im Interesse der Klarheit und Übersichtlichkeit empfohlen, die Angaben zur individualisierten Vergütung (Konzernanhang) und Beschreibung der Grundzüge des Vergütungssystems (Konzernlagebericht) sowie ggf. weitergehende Angaben zur Vergütung, die aufgrund des Deutschen Corporate Governance Kodex gemacht werden, in einem Vergütungsbericht als Teil des Konzernlageberichts zusammenzufassen.

Ferner konkretisiert der Standard für nicht aktienbasierte Bezüge, unter welchen Voraussetzungen diese Bezüge gem. § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 1 HGB als gewährt anzusehen sind. Daraus leitet sich ab, in welchem Geschäftsjahr diese gewährten Bezüge anzugeben sind. Dies ist der Fall, wenn dem Organmitglied eine rechtsverbindliche Zusage erteilt und die der Zusage zugrunde liegende Tätigkeit vollständig erbracht wurde. Für Zusagen, die an aufschiebende Bedingungen geknüpft sind, ergibt sich hieraus, dass die Angabe erst nach vollständiger Erfüllung der Bedingung zu machen ist; bei einer Zusage, die mit einer auflösenden Bedingung verknüpft ist, steht erst bei Wegfall der auflösenden Bedingung fest, dass das Recht zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr untergehen kann. Die entsprechende Angabe ist demzufolge erst in dem Geschäftsjahr des Wegfalls der auflösenden Bedingung zu machen.

Zu den Kernpunkten des Standards gehört die Behandlung von Bezugsrechten und sonstigen aktienbasierten Vergütungen. DRS 17 (geändert 2010) regelt,  dass die Angabe des beizulegenden Zeitwerts von Bezugsrechten und sonstigen aktienbasierten Vergütungen in demjenigen Geschäftsjahr zu erfolgen hat, in dem die rechtsverbindliche Zusage ausgesprochen wird. Nur wenn die Zusage an eine bereits im vorhergehenden Geschäftsjahr erbrachte Tätigkeit anknüpft, sollen die Bezüge in die Angaben des vorhergehenden Geschäftsjahres einbezogen werden.

Schließlich wird geregelt, welche inhaltlichen Anforderungen an die individualisierte Darstellung der Bezüge gem. § 314 Abs. 1 Nr. 6a Satz 5 bis 8 HGB zu stellen sind.

Eine Konkretisierung erfährt darüber hinaus auch § 315 Abs. 2 Nr. 4 HGB. Insoweit wird erläutert, was unter den Grundzügen eines Vergütungssystems zu verstehen ist.